Heftig! Deutschland sagt extremen Klimaaktivisten SO den Kampf an

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Extrem ist das Problem

Kaum eine Woche ist es her, seit Klimaaktivisten auf ein Schild der Stadtautobahn A100 kletterten und so einen Stau auslösten. Besonders tragisch verlief das für eine Frau, die nach einem Unfall mit einem Betonmischer dringende medizinische Hilfe benötigte. Der künstliche Stau aber verzögerte das Eintreffen der Rettungskräfte, was die Verkettung ungünstigster Umstände noch verschlimmerte. Kurze Zeit später wurde die Frau für hirntot erklärt. Nun ist sie verstorben.

Schwer zu erkennen: Das Problem ist nicht weiter ignorierbar und es ist abzuwarten, bis Aktionen wie diese weitere Opfer fordern. Doch auch, wenn nicht immer jemand ums Leben kommt, sind die Konsequenzen deutlich spürbar. Zerstörtes Eigentum, verlorene Zeit und genervte Einsatzkräfte. Immer mehr lotsen Klimaaktivisten ihre Grenzen aus, gehen immer extremere Wege.

Damit ist jetzt vorbei.

Toleranz wird nicht länger toleriert

Spätestens nach dem tödlichen Vorfall darf das Problem nicht weiter ignoriert werden. Eine Ignoranz geschah zumindest letztens und bewirkte nichts. Auf der Autoausstellung Mondial de l’Auto in Paris klebten sich Klimaaktivsten an Luxussportwagen fest. Fest klickten ebenso die Handschellen bei den Festnahmen.

Auf einer ähnlichen Ausstellung von Porsche klebten sich in Wolfsburg, Deutschland Aktivisten an Sportwagen fest. Autobauer Porsche weigerte sich, ihnen Eimer zu bringen, um die Notdurft zu verrichten, und schaltete später Licht und Heizung aus. Essen durften sie nicht bestellen und sie mussten sich mit dem zufrieden geben, was ihnen gegeben wurde. Zusammengefasst besetzten und belagerten Klimaaktivisten also fremdes Gelände, zerstörten Eigentum, störten den öffentlichen Frieden und stellten zudem noch Forderungen und hofften vermeintlich auf Einsetzen des Stockholm-Syndroms. Freilich wurden auch dort dreizehn Menschen von der Polizei vom Gelände geführt, richtig harte oder gerechte Strafen erwarten sie aber sicherlich nicht.

Solche Aktionen häufen sich und wandern zunehmend ins Extreme ab – nun auch das erste mal mit Todesfolge. Ob Aktivisten, die sich auf der Straße festkleben, an Schienen festketten oder versuchen, Gemälde zu zerstören, wie kürzlich Vang Goghs »Sonnenblumen« in London – die Politik hierzulande will nicht weiter zusehen und zieht die Reißleine. »Wir werden nicht weiter zusehen, wie weltfremde Klimaaktivisten Infrastruktur, Eigentum und Gesundheit gefährden, nur, um ihrer Ideologie ein Sprachrohr zu geben«, so ein Sprecher der Gewerkschaft der Polizei.

„Der Protest der Aktivisten läuft zusehends aus dem Ruder. Wir finden, es reicht.“

Vorsitzender der Gewerkschaft der Polizei

Recht gibt dieser Aussage die Politik, die sich in einer kurzfristig einberufenen Sitzung dem Thema widmete.

Wer hirnlos träumt, der wird verräumt

»Ab sofort steht allein der Versuch, eine solche Maßnahme durchzuführen oder zu organisieren, unter Strafe. Klimaaktivisten, die sich mit Sekundenkleber auf der Straße festkleben, auf Gleisen festketten oder anderweitig den Verkehr oder Infrastrukturen blockieren, zählen als Staatsfeinde, werden entsprechend angeklagt und vor dem Gesetzesgeber als Kleintiere und Gegenstände definiert.«

Der Hintergrund: Das Gesetz definiert kleinere Tiere wie Eichhörnchen, Igel, Feldhasen, Katzen und auch Hunde als Kleintiere, Haustiere sogar als Gegenstände. Wer sie ohne böswilliger Absicht überfährt, etwa weil Bremsen oder Ausweichen nicht mehr möglich ist, muss nicht mit einer Strafverfolgung rechnen.

Die Gesetzesänderung tritt sofort in Kraft. Solch harte Konsequenzen rechtfertigt man weiterhin wie folgt: »Da extreme Klimaaktivisten im Grunde einen noch geringeren Wert als Kleintiere oder Gegenstände haben und als Ressourcen saugende Blutegel der Gesellschaft und Sandkorn im sensiblen Getriebe der Gesellschaft gelten, wird es beim versehentlichen Erfassen eines solchen Individuums mit einem beim misslungenen Drift ausbrechenden Automobil, einer Zugmaschine oder Planierraupe keine direkten Konsequenzen geben.«

Einsatzkräfte bitten jedoch darum, kein unnötiges Leid zu verursachen, wie beispielsweise zig Mal mit dem Fahrrad und ausgestrecktem Fuß daran vorbei- und drüberzufahren oder mit dem Skateboard darauf zu landen. »In den meisten Fällen reicht es, einfach einen Gang runterschalten, das Gaspedal komplett durchdrücken und dem Problem ein endgültiges Ende bereiten.«

Sollte es einem selbst nicht möglich sein, kann man, ähnlich wie bei einem Wildunfall, auch einen Jäger oder die Polizei oder herbeirufen, um das störende Problem zu beseitigen. Im Winter wahlweise den Winterdienst, der dann mit einem Schneepflug anrückt.

Straffung statt Erschlaffung

Von dieser vehementen Straffung der bisher viel zu schlaffen Gesetzgebung erhoffen sich Politik und Polizei eine vor allem abschreckende Wirkung. »Wer seinen Unmut über die Politik kundtun will, kann, und soll dies jederzeit tun«, sagte der Bundeskanzler in einer abschließenden Rede an das Volk.

»Wir sind und bleiben eine Demokratie. Sachliche Diskussionen und gesunder Protest sind elementare Säulen unseres Regierungssystems. Jeder Mensch hat eine Stimme, und besitzt das Recht auf Mitsprache und Widerspruch, von dem er stets Gebrauch machen darf. Und auch soll. Jedoch in zivilisierter Art und Weise. Eigentum zu zerstören, die Infrastruktur zu gefährden und zu stören, Tausende arbeitende Menschen bei der Arbeit zu behindern oder gewalttätig und extrem zu werden, bringt niemanden etwas. Das ist das Niveau eines bockenden kleinen Kindes, das wir nicht mehr tolerieren werden.«

Es wird sich die nächsten Wochen zeigen, ob weitere extreme Aktionen folgen, oder ob die in solche Aktionen gesteckte Energie dafür verwendet wird, den realen Dialog zu suchen. Falls nicht, folgen extremen Aktionen eben extreme Konsequenzen. Denn wer eine große Keule schwingt, sollte sich eben nicht wundern, wenn als Antwort eine noch größere Keule folgt.

ap;

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